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Dr. Henrike Viehrig

Europe Direct-Informationszentrum Köln
c/o VHS am Neumarkt
Cäcilienstraße 35
Raum 103 | Raum 400
50667 Köln

Tel: +49 (0) 221 - 22 12 24 76
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Das Europe Direct Informationszentrum Köln sucht ab dem nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Praktikant/in für den Zeitraum von 2 - 3 Monaten.
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Europe Direct-Informationszentrum Köln!

Die Europe Direct Informationszentren sind europaweite von der Europäischen Kommission geförderte Informationszentralen, die dafür zuständig sind, Bürger und Bürgerinnen in die Vorgänge in der EU mit einzubeziehen, sie zu informieren und somit die EU transparenter zu machen. Sie haben Fragen zur EU? Dann kommen Sie gerne vorbei oder melden Sie sich per E-Mail oder Telefon.

Unser Informationsbüro ist Montag-Freitag zwischen 10 - 14 Uhr für Sie da. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

           

Minister Stephan Holthoff-Pförtner und Botschafter Mart Laanemäe. Foto: Land NRW / R. Teller

 

Am Donnerstag, den 20. Oktober, hat S.E. William Mart Laanemäe, Botschafter der Republik Estland in Deutschland eine Halbzeitbilanz der estnischen Ratspräsidentschaft gezogen. Estland trat 2004 der Europäischen Union bei und hat derzeit seine erste Ratspräsidentschaft inne. Aus diesem Anlass hatte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, nordrhein-westfälischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien, in die Staatskanzlei des Landes NRW eingeladen.

 

Blick aus der Staatskanzlei des Landes NRW auf den Rhein

 

Zunächst wurden die Schwerpunkte der estnischen Regierung für die EU-Ratspräsidentschaft vorgestellt; im Anschluss daran ging der Botschafter auf Fragen des teils hochrangigen Publikums ein. Botschafter Laanemäe änderte in seiner Präsentation die offizielle Reihenfolge der Schwerpunkte, um das Kernthema ‚digitales Europa‘ am Ende besonders hervorzuheben, welches jedoch auch Eingang in die anderen Bereiche fand und sich wie ein roter Faden durch die Schwerpunktsetzung zog.

Der 1989 an der Universität Stuttgart promovierte Chemiker ging zunächst auf die Wirtschaft ein, bei der es nach wie vor Grenzen im Binnenmarkt gebe, die abgebaut werden müssten, um den Markt langfristig zu stärken. Ebenso seien im Bereich der Besteuerung noch insbesondere bei internationalen digitalen Geschäften noch viele Fragen offen, deren Klärung zu einer erheblichen Vereinfachung im Binnenmarkt führte.

Das zweite Kernthema stellt aufgrund seiner Aktualität, Relevanz und Uneinigkeit der Umgang mit Geflüchteten. Hier betont Laanemäe, dass es keine Benachteiligung für gewisse Länder und Regionen geben dürfe, wie es durch die aktuelle Gesetzgebung der Fall ist. Es müsse ein faires Asylrecht geben, durch das Staaten wie Italien oder Griechenland nicht sich selbst überlassen werden.

Auch die Terrorismusbekämpfung und die innere Sicherheit stellte der in Kanada geborene Botschafter in den Vordergrund. Die innere Sicherheit sei eine europäische Dimension, deren Verteidigungszusammenarbeit unter Einbezug auch außereuropäischer Nachbarn geschehen müsse.

Das Herzensthema Laanemäes ist eindeutig das digitale Europa, welches zur Vervollständigung des Binnenmarktes in der Europäischen Union unerlässlich sei. Dabei seien insbesondere Themen wie Datenschutz und Urheberrecht von hoher Relevanz. Hinsichtlich der Dienstleistungen solle das digitale Angebot zur Norm werden und nicht bloß eine Alternative darstellen. Als Beispiel aus seinem eigenen Land nannte er die digitale Identität, welche allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehe. So sei es möglich, Rezepte, Rechnungen, den Stromverbrauch und viele weitere Dinge des Alltags online abzuwickeln. Er nannte sogar als potenzielle Möglichkeit die Anmeldung eines neuen Erdbürgers mit Namensgebung auf digitalem Wege. Minister Holthoff-Pförtner kommentierte dies jedoch nur folgendermaßen: „Sie können auf der Strecke von Köln nach Frankfurt noch nicht mal durchgehend telefonieren. Von im Wald einen Pass beantragen und Ähnlichem sind wir noch ganz weit entfernt“.

Allerdings werden nun auch in NRW erste Schritte in Richtung e-Government gemacht: Die Region Ostwestfalen-Lippe ist mit dem Zentrum Paderborn eine von fünf digitalen Modellregionen, in denen es demnächst möglich sein soll, sich online umzumelden oder ein Auto zuzulassen. Die Pläne, maßgeblich von der FDP in Angriff genommen, sind überaus ehrgeizig. Es sollen aber zunächst neben OWL noch vier weitere Modellregionen ausgesucht werden.

 

Die Stadt Paderborn ist Zentrum der Modellregion Ostwestfalen-Lippe

 

Laanemäe machte deutlich, dass er sich der Tatsache bewusst ist, dass eine Ratspräsidentschaft kein Zeitraum ist, in dem solch tiefgreifende Veränderungen implementiert werden können, jedoch forderte er dazu auf zu erkennen, dass die Basis für eine digitale Gesellschaft nicht von der Technologie, sondern der Gesetzgebung abhängig sei, was ein wichtiger gedanklicher Sprung in den Köpfen der Verantwortlichen sein könnte.

Somit ziehen wir allgemein eine positive Halbzeitbilanz und freuen uns auf weitere Fortschritte im Zuge der estnischen EU-Ratspräsidentschaft.

Der Deutsche Buchpreis geht in diesem Jahr an den österreichischen Schriftsteller Robert Menasse. Für seinen aktuellen Roman „die Hauptstadt“, erschienen im September 2017 bei Suhrkamp, hat Menasse nicht nur viel Recherchearbeit betrieben, sondern auch einige Zeit in Brüssel gelebt, um das System und die Akteure dahinter genau durchleuchten zu können.

„Visca Catalunya!“, „Independència!“ und „Europe, don’t look aside“ liest man auf den Plakaten der Demonstranten in Barcelona.

Hintergrund dieser Proteste ist natürlich das abgehaltene Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien und die damit verbundenen gewaltsamen Zwischenfälle.

Wenn man Köln in einem Satz mit Europa nennt, dann wohl eher in Bezug auf den 1. FC Köln in der Europa-League und weniger in Verbindung mit der Europäischen Union. Um das zu ändern und zu hinterfragen, sind wir in der Kölner Fußgängerzone auf Passanten zugegangen und haben uns ein Bild von deren Einstellung zu Europa gemacht. Zwar fällt das Interesse an einer solchen Umfrage eher bescheiden aus, umso auffälliger war es trotzdem, dass bei dem Wort „Europa“ viele Passanten doch stehen blieben und gern unsere Fragen beantworteten.

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Eine Kooperation der Region Köln/Bonn e.V. und der Stadt Köln, gefördert durch die Europäische Kommission.

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